Nationalismus raus aus den Köpfen – AfD unmöglich machen!

Aufruf zur antirassistischen Demonstration
in Mainz am 14.5.2016

März 2016

Die Alternative für Deutschland (AfD) zieht bei den Landtagswahlen 2016 aus dem Stehgreif in die Landtage von Baden – Württemberg, Rheinland – Pfalz und Sachsen – Anhalt ein. Während sie in Baden – Württemberg mit 15,1% und in Rheinland – Pfalz mit 12,6% drittstärkste Kraft wird, gelingt ihnen in Sachsen – Anhalt mit einem Stimmenanteil von 23,1% der Einzug in den Landtag sogar als zweitstärkste Partei. 2014 zog sie bereits in die Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein, 2015 in den von Hamburg.

Alternative für Deutschland (AfD)

Die AfD wurde am 6.2.2013 in Berlin gegründet. Politisch ist sie ins rechtspopulistische, wenn nicht sogar rechtsextreme Lager einzuordnen. Hatte sie anfangs unter der Führung von Bernd Lucke noch den Euro als Hauptthema und eine eher wirtschaftspolitische Ausrichtung, wird seit dem Sieg im innerparteilichen Machtkampf durch Frauke Petry im Juli 2015 verstärkt auf eine nationalistische, rassistische und neoliberale Politik gesetzt. Mit populistischen Phrasen schürt sie in der Bevölkerung ein Klima aus Angst und Hass gegen all jene, die nicht in ihr verqueertes Weltbild passen, insbesondere gegen geflüchtete Menschen.

Geistige Brandstifter

Diese Strategie geht auf: 2015 wurden mehr als 1000 rassistisch motivierte Straftaten begangen. Menschen wurden auf offener Straße angegriffen, Wände mit rechtsradikalen Symbolen und Botschaften versehen, jeden 3. Tag brannte eine Geflüchtetenunterkunft. Diese Entwicklung setzt sich im laufenden Jahr verstärkt fort: Bis heute wurden bereits fast 500 Straftaten mit rassistischem Hintergrund begangen und knapp 50 fremdenfeindliche Versammlungen durchgeführt. Tendenz steigend.

Rassistisch, nationalistisch, asozial

Am vergangenen Wochenende wurde auf dem Bundesparteitag in Stuttgart das erste Parteiprogramm der Alternative für Deutschland beschlossen. Die Forderungen strotzen nur so vor Nationalismus, Rassimus, Islamophobie, Homophobie und einer neoliberalen Wirtschaftspolitik zugunsten der Konzerne. Grenzen schließen. Islam abschaffen. Exklusion geistig und körperlich beeinträchtigter Menschen. Überwachung ausbauen. Atomausstieg zurücknehmen. Leugnung des Klimawandels. Mindestlohn abschaffen. Gewerbesteuer überprüfen. Die Partei lässt die Maske fallen und offenbart ihre wahre Fratze: Die AfD ist rassistisch, nationalistisch, sexistisch, reaktionär und schlicht und ergreifend asozial.

Auf die Straße!

Daher gilt es, sich dem Treiben der Akteur_Innen und ihrer Anhängerschaft immer und überall entschlossen entgegenzustellen und die Kritik immer weiter in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Aus diesem Grund rufen wir, ein freier Zusammenschluss Mainzer Antifaschist_Innen und Antirassist_Innen, zur antirassistischen Demonstration am 14.5.2016 in Mainz auf! Geht mit uns gemeinsam auf die Straße und lasst uns zusammen ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Nationalismus setzen!

Den nationalen Konsens brechen!

Refugees welcome!

AfD unmöglich machen!