Nationalismus ist keine Alternative
Bundesweite Kampagne gegen die Festung Europa und ihre Fans
Nazi-Strukturen, rechtsradikale Parteien, Rasissmus in Politik und Polizei sind zwar auch hier bittere Realität, in anderen Städten und Bundesländern sind die Auswirkungen des sogenannten Rechtsrucks jedoch schon weitaus drastischer zu spüren. Deshalb wollen wir in Solidarität dorthin fahren, wo Widerstand besonders dringend notwendig ist. Lasst uns gemeinsam von Frankfurt und Offenbach zur #unteilbar-Demo nach Dresden fahren!
Ab dem 1.September sind in Sachsen, Brandenburg und Thüringen Landtagswahlen und schon jetzt kann mit großer Wahrscheinlichkeit gesagt werden, dass die AfD mindestens zweitstärkste Partei wird. Verschiedene Äußerungen aus Teilen der Parteien deuten darauf hin, dass drei Bundesländern schon bald eine rechtskonservative bis rechtsradikale Koalition aus CDU und AfD drohen könnte. Der Minimalkonsens, den es vor wenigen Jahren unter den etablierten Parteien noch gab, dass es keine politische Zusammenarbeit mit der AfD geben wird, würde damit nun endgültig gebrochen werden und erstmals seit dem Ende des Nationalsozialismus würde eine rechtsradikale Partei Teil der Regierung werden. In Österreich beobachten wir mit Schrecken, dass mehr als die Hälfte der Bevölkerung die rechte Regierungskoalition aus FPÖ und ÖVP unterstützt, welche Grundrechte wie das Asylrecht nach und nach verschärft, rassistische Polizeikontrollen immer weiter ausbaut und viele personelle Überschneidungen zu Nazistrukturen hat.
Hieran sehen wir, dass rechte Parteien, sobald sie einmal gewählt und an der Macht sind, von der breiten Bevölkerung akzeptiert werden und ihre menschenverachtenden, rassistischen und sexistischen Inhalte ungehindert durchsetzten können.
Auch in Offenbach ist dieses verschärfte politische Klima zu spüren. Die AfD, Nazis, z.B. aus dem Umfeld des OFC und organisierte Faschist*innen, wie die türkischen Grauen Wölfe, sind in Offenabch zwar seit Jahrzehnten etabliert und treten recht unbehelligt auf, das Bekanntwerden des Nazinetzwerkes NSU 2.0 innerhalb der hessischen Polizei und anderen unübersehbaren Warnsignalen setzen dies heute jedoch in einen anderen Kontext.
Polizeigewalt, rassistische Kontrollen und die dominierende Präsenz im öffentlichen Raum führen dazu, dass die Polizei selbst für einen großen Teil der Bevölkerung der Grund für Angst, Unsicherheit, aber auch Wut gegenüber diesen Zuständen ist. Vor kurzem erst hat sich dafür exemplarisch ein Ereignis in einer Offenbacher Kneipe abgespielt: Eine Gruppe Betrunkener, darunter ein Polizeischüler, skandierte rechtsradikale Parolen und schüchterte Gäste ein. Im Alltag bedeutet das Erstarken der Rechten also besonders für migrantisierte Personen, People of Colour und linke Menschen häufige Konfrontation und Gewalt.
Aus der Geschichte haben wir gelernt, dass der Faschismus allzu schnell Einzug in die Köpfe und Parlamente erlangt, wenn der organisierte antifaschistische Widerstand nur von wenigen Einzelnen getragen wird.
Wir möchten deshalb den Widerstand gegen Nazis, Rassist*innen der AfD und Polizei in Offenbach und Dresden unterstützen, Möglichkeiten der Organisierung sichtbar machen und uns gemeinsam und solidarisch mit allen Betroffenen diesen Zuständen widersetzen!
Faşizme karşı omuz omuza – Schulter an Schulter gegen den Faschismus!
Kommt alle zur Go East!-Demonstation am 16.08. um 18 Uhr, am Offenbacher Marktplatz! Kommt mit uns auch nach Dresden zur #unteilbar-Großdemonstartion am 24.08. um 13 Uhr!