Auf die Straße gegen den AfD-Landesparteitag in Nürnberg

ANTIFA-KUNDGEBUNG:

8:30 vor der Meistersingerhalle (Ecke Schultheißallee/Weddingenstraße)

BÜNDNIS-DEMO:

12 Uhr, Ecke Schultheißallee/Weddingenstraße

___

Nürnberg, 9. Juni 2005: Ismail Yaşar wird vom rassistischen Terrornetzwerk NSU in seinem Imbissstand in der Scharrerstraße brutal ermordet.

Nürnberg, 9. Juni 2018: Die AfD will ihren Landesparteitag in der städtischen Meistersingerhalle abhalten, nur wenige Hundert Meter vom Tatort entfernt.

Die menschenfeindliche Agenda der AfD, die neben Nationalismus, Autoritarismus, Marktradikalismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus, Sexismus, Homo- und Transphobie nicht zuletzt auch Rassismus enthält, steht allem entgegen, was wir als emanzipatorische Linke wollen. Dass die AfD allerdings kein alleiniges Patent auf den Rechtsruck hat, macht mit besonderem Nachdruck die CSU deutlich: Auf Bundesebene wurde und wird erfolgreich reaktionäre Migrationspolitik durchgesetzt und in Bayern mit großen Schritten in Richtung autoritärer Polizeistaat vorangegangen. Wir wissen also, dass es viel mehr braucht als Proteste gegen die AfD, um gesellschaftlichen Verhältnissen zu begegnen, in denen Hass, Hetze und Gewalt zunehmende Normalisierung erfahren.

Dennoch steht die Provokation des bayerischen Landesverbands der AfD, am Jahrestag eines rassistischen Mordes in unmittelbarer Nähe zum Tatort die Inhalte ihrer rassistischen Hetzkampagne zur Landtagswahl zu bestimmen, für sich. Wo die AfD in Bayern zu verorten ist, lässt sich am Bekenntnis ihres Landesvorsitzenden Martin Sichert zum völkisch-nationalistischen „Flügel“ ablesen, der inhaltliche und personelle Überschneidungen zwischen AfD und Neonazismus forciert. Bestes Beispiel hierfür sind die Kontakte des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Höcke zum Neonazikader Thorsten Heise. Der NPD-Aktivist stand nachweislich mit dem unmittelbaren Unterstützerumfeld des NSU in Verbindung.
Wir werden nicht zulassen, dass die AfD am Todestag von İsmail Yaşar in Ruhe an Strategien für ein gesellschaftliches Klima feilt, das den Nährboden für rechten Terror darstellt. Gegen die Gleichgültigkeit der sozialdemokratisch dominierten Nürnberger Stadtspitze, die zulässt, dass Rassist*innen am Jahrestag eines NSU-Mordes ein kommunales Kultur- und Kongresszentrum nutzen können, halten wir fest: Erinnern heißt handeln!