Aktiv gegen Rassismus – Gegen Abschottungspolitik und PEGIDA

Machen wir uns nix vor – es ist mal wieder kälter und düsterer in Deutschland als sonst. Während quer durch die Republik Geflüchtetenunterkünfte angegriffen werden, entstehen überall rechte Bewegungen und Bürgerwehren. PEGIDA ist zur traurigen Realität, die Brandanschläge zur traurigen Normalität geworden. Die AfD hat sich erfolgreich als parlamentarische Vertretung dieses völkischen Nationalismus etablieren können und kann sich bei den kommenden Wahlen beste Chancen ausrechnen. Die Reaktion der etablierten Parteien auf den Rechtsruck ist nicht die Bekämpfung nationalistischer Ideologie, sondern der panische Versuch dieses verlorene Wählerklientel zurückzugewinnen: Rassistische Ressentiments werden hofiert und eine autoritäre Abschottungs- und Integrationspolitik weiter vorangetrieben.

Machen wir uns nix vor – es ist nicht einfach ein Versagen der hiesigen Zivilgesellschaft, dass rassistische Politik auf dem Vormarsch ist und auch die Fluchtbewegungen sind kein Zufall. Krieg und der Zerfall ganzer Regionen ist eine Folge der politischen und ökonomischen Verwüstung dieser Länder durch den globalen Kapitalismus. Und auch in den kapitalistischen Zentren ist eine zunehmende Instabilität an der Tagesordnung – die neoliberalen Glücksversprechungen glaubt sowieso keiner mehr. Wenn wir uns dieser Situation nicht ergeben wollen, dann müssen wir für eine Gesellschaft eintreten, in der die Menschen nicht in permanenter Angst leben, nicht wegen eines »falschen« Passes vor verriegelten Grenzen stehen, nicht immer und überall ihre Nützlichkeit unter Beweis stellen müssen. So eine Gesellschaft kann es nur jenseits von Staat, Nation und Kapital geben.

Machen wir uns nix vor – die AfD und ihre Straßenmobs auf der einen und die de Maizières und Gabriels auf der anderen Seite sind entschiedene Feinde einer solchen Gesellschaft. Wir können daher nicht einfach den rassistischen Rollback ignorieren und versuchen die politische Eiszeit zu überwintern. Wir müssen aktiv werden gegen Rassismus – und zwar sowohl gegen den der Straße, der AfD und des europäischen Grenzregimes. Wir rufen deshalb am 07. März zu einer Kundgebung gegen die hartnäckigen Reste von PEGIDA und gegen den Rassimus in der »Mitte« auf.

Aktiv gegen Rassismus!
Für eine Solidarische Gesellschaft!