Save the date: Voraussichtlich am 30.04./01.05. findet der Bundesprogrammparteitag der AfD in Stuttgart statt. Zwar sind Ort und Datum noch nicht 100%ig bestätigt, aber die Rassist*innen planen ihren Bundesparteitag in Stuttgart und aufgrund des zu erwartenden Wahlerfolgs bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg halten wir das auch für sehr realistisch.Nach der kurzfristigen Verlegung des Parteitags 2015 sind aber auch hier kurzfristige Änderungen des Orts und Datums nicht ausgeschlossen.
Die AfD spielt eine zentrale Rolle in der rassistisch geführten Diskussion um Migration und die Krise des europäischen Grenzregimes, indem sie sich als seriöses Sprachrohr der „besorgten Bürger“ und des völkischen Mobs von Pegida in Dresden bis zur Demo für Alle in Stuttgart inszeniert und als organisatorisches Rückgrat der völkischen Koalition zu sehen ist. Auch wenn im rechten Lager eine gewisse Arbeitsteilung vorherrscht, so ist die AfD doch durch ihre Rolle Begründung und Legitimation für die täglichen Anschläge auf Unterkünfte und Angriffe auf Geflüchtete und somit dafür (mit-)verantwortlich.
Genauso verantwortlich sind aber auch diejenigen, die diese Angriffe durchführen und oftmals im Spektrum militanter Nazis zu finden sind. Diese werden versuchen am 01.05. in Plauen einen Aufmarsch durchzuführen, von dem zu erwarten ist, dass diesem eine überregionale Bedeutung in der Naziszene zukommt. Dabei ist dies kein Problem, das völlig anders gelagert wäre, sondern die andere Seite derselben Medaille. In beiden Fälle müssen wir klar machen, dass Nationalismus keine Alternative ist und wir werden die beiden rechten Großevents um den 1.Mai verhindern. Am 30.04. in Stuttgart und am 01.05. in Plauen!
Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa wird weiter an der Abschottung gearbeitet. Rassismus und Nationalismus stellen für die Rechten ein probates Mittel zur Kompensierung der Folgen der Krise seit 2009 in Europa dar. Seitdem mit der Krise des europäischen Grenzregimes die Folgen davon wieder in die kapitalistischen Zentren zurück getragen werden, hat sich diese Tendenz allerorten verstärkt. Abwehrkämpfe auf lokaler Ebene sind oft mühselig und unsichtbar, aber notwendig. Daneben braucht es aber auch wahrnehmbare, offensive Aktionen, in denen wir unseren Widerspruch zu derzeitigen Verhältnissen zum Ausdruck bringen. Lasst uns deshalb die Rassist*innen und Nazis in Stuttgart und Plauen gemeinsam angreifen! Im Rahmen der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ wurde verabredet, dass wir weiterhin im Austausch bleiben und deshalb werden wir zu regionalen Treffen zur Vorbereitung der bundesweiten Mobilisierungen und weiterer Absprachen über den 01.05. hinaus einladen.
Nationalismus ist kein Alternative – AfD Bundesprogrammparteitag und Naziaufmarsch in Plauen verhindern!
