„Den nationalistischen Konsens durchbrechen“
Die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ ruft in Kooperation mit lokalen Bündnissen dazu auf, sowohl den AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart zu blockieren als auch die Demonstration der neonazistischen Partei Der Dritte Weg in Plauen zu verhindern.
Am 30. April möchte die AfD an der Stuttgarter Messe ihren Bundesparteitag abhalten, um dort ihre reaktionären Vorstellungen in die Form eines Parteiprogramms zu gießen. Neoliberale Forderungen, wie die Abschaffung des Mindestlohns sollen dabei mit antifeministischen Elementen gegen vermeintlichen „Gender-Wahn“ und unverhohlenem Rassismus zusammengebracht werden.
„Nach den Landtagswahlen im März darf der AfD, das organisatorischem Rückgrat der völkischen Koalition, kein weiterer Erfolg gegönnt werden. Ihr angestrebtes Bündnis aus wütendem Mob, Pegida und rechter Elite im Parlament darf sich nicht etablieren. Deshalb machen wir der AfD den öffentlichen Raum streitig und werden den Parteitag blockieren. Wir lassen uns nicht davon abschrecken, dass mit Stuttgart ein konservatives Pflaster gewählt wurde, in dem die sogenannten „Demos für Alle“ ihre Homophobie verbreiten können und der reaktionärste Teil der Grünen die bundesdeutsche Abschiebemaschinerie in Gang hält. Im Gegenteil: Das ist für uns ein Anspron das Wechselspiel zwischen rechtem Rand und bürgerlicher Mitte offensiv anzugehen“,
so Florian Sommer von der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“.
Für den 1. Mai ruft die neonazistische Partei Der Dritte Weg zu einer Demonstration im sächsischen Plauen auf. Die Partei ist maßgeblich an der offenen Hetze gegen Geflüchtete beteiligt und die Demonstration droht bundesweit der größte Naziaufmarsch am diesjährigen 1. Mai zu werden. An dem Aufmarsch wollen sich auch Nationalisten und Rassisten aus Ungarn, Großbritannien und Griechenland beteiligen, was die europaweite Vernetzung der extremen Rechten verdeutlicht.
„Plauen ist als Ort nicht zufällig gewählt. Zum einen ist seit Jahren ein Zuzug von Nazi-Kadern in die Region zu beobachten, zum anderen sind klassische Neonazis in Sachsen bei weitem nicht das einzige Problem. Nazis finden so ziemlich alle schlimm. Aber sie sind nur der offensivste Ausdruck einer Gesellschaft, die nach rechts rückt. Die Stimmung in der Stadt ist für den Dritten Weg günstig. Hier zeigt sich eine völkische Hegemonie, bei der unter dem Label „Wir sind Deutschland“ bis zu 5000 Stammtischrassisten, Verschwörungstheoretikern und Neonazis auf die Straße gehen und dafür vom Oberbürgermeister auch noch beklatscht werden.“,
so Andreas Funk von der Kampagne.
„Uns ist es wichtig mit der Kampagne deutlich zu machen, dass es wenig Sinn macht, sich nur auf die AfD oder klassische Neonazis zu fokussieren und staatlichen Nützlichkeitsrassismus außen vorzulassen. Das alles – Pegida, brennende Unterkünfte, AfD und europäische Abschottungspolitik – hängt zusammen und muss auch zusammen bekämpft werden. Unsere Alternative ist eine Welt, in der niemand flüchten muss und Verhältnisse, in denen reaktionäre Lösungsvorschläge kein Gehör mehr finden.“,
so Funk abschließend.
30. April Stuttgart:
- Ab 7:00 Uhr: Blockade des AfD-Parteitags
- Ab 13:00 Uhr: Block gegen jeden Nationalismus auf der antirassistischen Großdemo
1. Mai Plauen:
- Ab 9:00Uhr Antifaschistische Demo, Oberer Bahnhof
- Zu beiden Aktionen wird es aus vielen Städten eine organisierte Busanreise geben.
Für Rückfragen steht ihnen unser Pressesprecher Andreas Funk gerne unter 0152 19334042 zur Verfügung.
Aktuelle Informationen finden sie außerdem auf nationalismusistkeinealternative.net
