via Aktiv gegen Rassismus – Solidarisches Netzwerk:
Sieben Aktivist_innen des Solidarischen Netzwerk „Aktiv gegen Rassismus“
übernahmen heute die Pressekonferenz des Landesverbands Niedersachsen
der Alternative für Deutschland (AfD). In Hannover wollte u.a. der
Landesvorsitzender Paul Armin Hampel über „Kriminalität gegen die AfD“
sprechen. In der Pressekonferenz wurde nach der Neubesetzung des Podiums
über erfolgreiche Aktionen gegen die AfD bereichtet. Ein Sprecher des
Netzwerks bewertet die Aktion als Erfolg: „Statt dem AfD Gejammer über
vermeintliche Kriminalität, wurden kreative Aktionen wie der Tortenwurf
auf Beatrix von Storch und die ‚Return to Sender‘-Aktion aus Berlin
vorgestellt. Hier hatten Aktivist_innen die Bauschutt einer angezündeten
Asylunterkunft vor dem Bundesbüro der Partei – zurück zum Absender –
geliefert.“Die Aktivist_innen kritisieren die rassistische Politik der AfD, die
sich auch in der Forderung nach Schießbefehlen gegen Geflüchtete
ausdrückt. Der Sprecher dazu: „Die AfD nimmt bewusst die Rolle der
rechten Scharfmacherin ein. Sie ist lebensgefährlich für schutzsuchende
Flüchtende und wird den zahlreichen Willkommensinitiativen die Arbeit
massiv erschweren.“Lokal kommt es immer wieder zu gemeinsamen Aktionen zwischen AfD
Mitgliedern und rassistischen Gruppen außerhalb der Partei bis hin zu
organisierten Gruppen der extremen Rechten. „In Clausnitz organisierte
eine rassistische Bürgerinitiative eine Kundgebung aus der ankommende
Flüchtlinge beleidigt und beschimpft wurden. Im Januar 2015 beteiligte
sich AfD-Mann Hampel zusammen mit Mitgliedern Identitären Bewegung und
einem Mitglied von Pro Deutschland an der Nachbereitung des ersten
Aufmarschversuchs von HAGIDA.“Dank freundlicher Hinweise an die AfD nicht zu stören, konnten im Rahmen
der Pressekonferenz Fragen interessierter Reporter_innen beantwortet werden.
Ein Video von der Aktion gibt es hier.
