… ums Ganze!-Double-Feature fürs Mai-Wochenende:
Am 30. April hält die AfD in Stuttgart ihren Bundesprogrammparteitag ab. Beflügelt durch die jüngsten Wahlerfolge steht steht dann der nächste Rechtsruck an – vor passender Kulisse: Stuttgart ist mit den „Demonstrationen für Alle“, die sich gegen Sexualerziehung an Schulen richten, eine Hochburg der AfD mit ihrem Forderungen gegen „Gender-Wahn“ und für ein reaktionäres Familienbild. Schon länger ist die AfD das bundesweite Sprachrohr und organisatorische Rückgrat der „besorgten Bürger“ von Pegida bis Salzhemmendorf. Ihr Ziel: ein Bündnis aus Mob und Elite, völkischem Denken und verrohter Bürgerlichkeit, aus Abschaffung des Mindestlohns und Forderung nach Schießbefehl an der Grenze. Was sie schon geschafft haben: die Organisation des Mobs in Clausnitz und anderswo. Am 30. April werden wir daher in Stuttgart gegen die völkische Biedermeier-Elite des völkischen Mobs auf die Straße gehen.
Am 1. Mai will die neonazistische Kleinstpartei III. Weg im sächsischen Plauen aufmarschieren. Auch das vor passender Kulisse: Plauen zieht die Nazis an wie die Scheiße die Fliegen. Seit September demonstriert dort ein Teil der Bevölkerung immer wieder unter der Parole „Wir sind Deutschland“, angeführt vom FDP-Bürgermeister, der den rechten Rand der Republik hofiert: Verschwörungstheoretiker wie Jürgen Elsässer und KenFM bis hin zu offenen Neonazis durften hier von der öffentlichen Bühne herunterhetzen. Passend also, dass der III. Weg Plauen zum Aufmarschort gewählt hat, denn die sächsischen Verhältnisse und mit ihnen der bundesweite Dreh nach Rechts werden hier besonders deutlich. Deswegen werden wir am 1. Mai in Plauen, auch zur Stärkung der lokalen antifaschistischen Strukturen, auf die Straße gehen, um den Aufmarsch des völkischen Mobs zum Desaster zu machen.
Plauen und Stuttgart sind zwei Seiten des völkischen Nationalismus, der eine ethnische Homogenisierung vorantreibt und alles „Fremde“ zur Jagd freigibt, in der irren Hoffnung, damit Handlungsmacht zu erlangen gegenüber den eigenen Ängsten vor MigrantInnen, sozialem Abstieg wie allgemein den Launen des Kapitalismus. Der völkische Nationalismus ist aber keine Alternative zur herrschenden Politik, die die Reichen reicher und die Armen ärmer macht, sondern radikalisiert sie nur. Ebensowenig aber ist die herrschende Politik eine Alternative zu den Völkischen, sondern nur eine weitere Spielart des ewig gleichen bürgerlichen Nationalismus. Hier mordet man nicht mehr selbst, sondern lässt ertrinken und bezahlt andere fürs Schießen oder Abschieben, wie aktuell in der Türkei. Auch der „normale“ Nationalismus stellt die Rechte und das Glück des Einzelnen zurück gegenüber dem Wohle des deutschen Standorts mit dem Gerede von schwäbischen Hausfrauen und engeren Gürteln. Eine wirkliche Alternative zum herrschenden Alptraum kann nur in einer solidarischen Perspektive bestehen, die sich den kapitalistischen Sachzwängen nicht beugt, sondern diese abschafft.
Auf nach Stuttgart am 30. April!
Auf nach Plauen am 1. Mai!
Unser Antifaschismus ist antikapitalistisch!
Nationalismus ist keine Alternative!
