Es ist ein Jahr vergangen, seit der Attentäter von Hanau seine Tat begangen hat. Geschossen hat er. Das gesellschaftliche Klima, in dem diese Tat stattfand, haben andere zu verantworten.
Das Problem heißt Rassismus. Es findet sich im Parlament, in den Behörden, in den Redaktionsstuben. Sie liefern die Munition, die Menschen wie er brauchen, um überhaupt erst auf den Gedanken zu kommen, zur Tat zu schreiten. Sie sprechen die Worte, markieren die Ziele – um schließlich wegzuschauen.
Wir sagen: Solidarität allein ist nicht genug – lasst uns gemeinsam gegen Faschist*innen und ihre Mittäter*innen aktiv werden. Wir haben Wut im Bauch und wir warten nicht auf den nächsten Anschlag. Antifaschismus heißt, den rassistischen Normalzustand zu durchbrechen.
Wir markieren Akteure, die mit verantwortlich für Taten wie in Hanau sind.
Die AfD:
Die AfD ist der parlamentarische Arm des neuen Faschismus. Wie keine andere Partei versteht sie es den poitischen Diskurs nach rechts zu verschieben und Rassimus auf der politischen Bühne, den Straßen und in den Köpfen zu etablieren. Sie macht Platz in ihren eigenen Reihen für rassistische Täter*innen und normalisiert den Faschismus in Form von politischen Akteur*innen.
Sie bildet den ideologischen Nährboden für jene Taten, bereitet Morde vor, indem sie Schritt für Schritt das Unsagbare sagbar macht und den Umsturz in mörderische Gewalt provoziert.
Es war seine Waffe, doch die Muntion hat die AfD geliefert.
Die „Welt“:
Gesellschaftliche Stimmungen entstehen nicht im luftleeren Raum. Rassismus existiert nicht nur in den Köpfen irgendwelcher Kameradschaftsglatzen, Reichsbürger oder 8-Chan-Opfer, wie manche 2021 noch zu glauben scheinen (Grüße gehen raus an den WDR). Rassismus äußert sich mal laut, mal leise, mal hässlich, mal freundlich, er zeigt sich in allen unseren Lebensbereichen. Auch wenn es an uns allen ist, Rassismus auf allen Ebenen zu erkennen und zu bekämpfen, so gibt es zeitgleich Akteur*innen, die der unverblümten bis spärlich kaschierten Hetze aktiv und wissentlich den Weg bereiten.
Es sind Medien wie die Welt, die Rassismus eine Bühne bieten und hinter der Maske der Toleranz den rassistischen Status Quo am Leben halten und Stimmungen im Land weiter nach rechts verschieben. Sie verhandeln Rassismus als eine Meinung unter vielen, Antisemitismus als legitime Form der Kultur und Faschismus als politische Position der Raum gegeben werden muss.
Sie sehen das Problem nicht – sie sind das Problem.
Die Polizei:
Die Polizei zeigt immer wieder, dass sie nicht Helferin sondern Feind ist. Rassismus ist in ihr strukturell angelegt: Racial Profiling und Polizeigewalt verletzen und töten. Auch in Deutschland sterben Menschen, die von Rassismus betroffen sind, in Polizeigewahrsam. In ihrer alltäglichen Praxis kriminalisiert die Polizei die Opfer des faschistischen Terrors. Die rassistischen Morde erscheinen damit als Fortsetzung der staatlichen Gewalt.
Aufklärung und Schutz wird Betroffenen stehts verweigert. So auch in Hanau. Oft, wie besonders deutlich im NSU Komplex, mit voller Unterstützung des Verfassungsschutz.
Die Polizei zeigt sich immer wieder als Fan und aktive Partizipantin rechter Strukturen. Sie muss als solche benannt und behandelt werden.
Wir warten nicht auf den nächsten Anschlag! Antifaschismus heißt den rassistischen Normalzustand zu durchbrechen!
